Gesamtabschluss

Kommunale Daseinsvorsorge

Die Stadt Jena erfüllt eine Vielzahl von eigenen und übertragenen Aufgaben zur Sicherung der Daseinsvorsorge ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie zur Förderung von Innovation, Urbanität, Wirtschaft und Lebensqualität. Dazu gehören neben grundlegenden Dienstleistungen eines Gemeinwesens wie Meldewesen, Ordnungsbehörden, Feuerwehr und Katastrophenschutz vielfältige Aufgaben im sozialen Bereich und in der Jugendhilfe, der Gesundheitsfürsorge, der Bildung, des Sports, der Kultur, der Verkehrsinfrastruktur, der Bauleitplanung und Flächenentwicklung, der Wohnungsversorgung sowie der Wirtschaftsförderung.

Weiterhin obliegt der Stadt die Sicherung der Versorgung mit Energie und Wasser, die Abwasserbeseitigung und -reinigung, die Abfallentsorgung, Straßenreinigung und das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs.

Diese Aufgaben werden nur zum geringeren Teil durch die Stadtverwaltungen selbst ausgeführt, sondern sie sind in hohem Umfang auf Eigenbetriebe als rechtlich unselbstständige Sondervermögen und auf privatrechtlich organisierte Tochtergesellschaften übertragen. Diese Gruppe von Struktureinheiten bildet den Stadtverbund Jena. Dabei werden zahlreiche Aufgaben durch Eigenbetriebe wahrgenommen, die in anderen Städten bei der Kernverwaltung liegen (Kultur, Gebäudemanagement) oder aber privatisiert worden sind (z. B. Abfallentsorgung).

Ganzheitliche Steurerung im Stadtverbund

Um das städtische Handeln ganzheitlich und strategisch steuern zu können und Vergleiche mit anderen Städten zu erleichtern, werden wirtschaftliche und finanzielle Informationen über die Stadtverwaltung und die städtischen Tochterorganisationen als Ganzes benötigt, wobei von den Effekten der unterschiedlichen Organisationsformen abstrahiert wird. Für diesen Zweck wurde im Rahmen der Doppik als "kaufmännischem Rechnungswesen für Kommunen" das Instrument des Gesamtabschlusses entwickelt.

Dabei werden Methoden des handelsrechtlichen Konzernabschlusses, insbesondere die sogenannte Konsolidierung, für die kommunalen Informationsbedürfnisse weiterentwickelt und angewendet. Die Kernverwaltung, die Eigenbetriebe und Gesellschaften mbH sowie der Zweckverband JenaWasser werden finanziell als eine wirtschaftliche Einheit betrachtet. Die finanziellen Beziehungen zwischen ihnen werden durch die Schritte der Kapital-, Schulden- sowie Aufwands- und Ertragskonsolidierung eliminiert, so dass das eigentlich Wichtige in den Vordergrund tritt: die Aufgabenerfüllung für die Gesellschaft, für Bürger/innen und Unternehmen unserer Stadt und die finanzielle Sicherstellung dieser Aufgaben. Ein ganzheitliches Bild über die wirtschaftliche Lage und Entwicklung entsteht.

Bei bundeslandspezifischen Abweichungen im Detail besteht der Gesamtabschluss in der Regel aus der Gesamtbilanz, der Gesamtergebnisrechnung, dem Gesamtanhang, der Gesamtfinanzrechnung, den Anlagen und dem Gesamtlagebericht. Letzterer bietet die Möglichkeit, Chancen und Risiken der wirtschaftlichen Betätigung der Kommune eingehend zu beschreiben. Er kann somit als Teil des kommunalen Risikomanagements angesehen werden. Die genannten Informations- und Steuerungsfunktionen dominieren beim Gesamtabschluss, er erfüllt keine Zahlungsbemessungsfunktion (Steuern, Gewinnausschüttungen) und keine Feststellungs- und Haftungsfunktion (Entlastung des Oberbürgermeisters sowie von Werkleitern und Geschäftsführern). Diese Funktionen erfüllen weiterhin die Einzelabschlüsse der beteiligten Struktureinheiten.

Wenn ein Gesamtabschluss erstellt wird, muss kein die Einzelabschlüsse zusammenfassender Beteiligungsbericht mehr erstellt werden (§ 20 Abs. 10 ThürKDG).